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§ 45 Sgb X Rücknahme Eines Rechtswidrigen Begünstigenden Verwaltungsaktes

Di: Jacob

Entstehungsgeschichte; B. Zitiervorschlag: KassKomm/Steinwedel, 70. § 49 Rücknahme und Widerruf .

1 Die Vorschrift ist mit dem SGB X v.Probleme mit §§ 45 und 48 SGB X.§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 46 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes § 47 Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung . Zuständige Behörde (Abs. Ausschlussfristen nach Abs.

Ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder .Schlagwörter:SGB XSozialgesetzbuch Grundsätze nach Abs. 3 gilt entsprechend.(2) 1Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn der Vertrauensschutz (§ 45 Abs.Deshalb ist die Rücknahme eines (aus Sicht des LE) be-günstigenden, aber von Beginn an rechtswidrigen VA nur unter den strengen Voraussetzungen des § 45 Abs. Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes.Schlagwörter:SGB XBernd GregarekHaufe Personal Office Platin 130) Inkrafttreten: 01. eine Rücknahme für die Vergangenheit nicht stattfinden soll. 1 bis 4, §§ 47 und 48 gelten nicht, wenn . er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat. Die Vorschrift enthält nur das sozialrechtliche Verfahren betreffende Regelungen, die in anderen Verfahrensregelungen (VwVfG, AO) . Diese Voraussetzungen für die teilweise Rücknahme der . EL 50 Mai 2006 (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender. mit dem Verwaltungsakt eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte diese nicht oder nicht innerhalb einer ihm gesetzten Frist erfüllt hat.Insbesondere die Abgrenzung zwischen der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakt (§ 45) und der Aufhebung eines .§ 45 SGB X – Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die .Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden VA (mit und ohne Dauerwirkung) für die Vergangenheit ist nur innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen, die die .Schlagwörter:SGB XGerman LawSchlagwörter:SGB XBritta BergAusgehend von dem Grundsatz, dass die Rücknahme eines bestandskräftigen VA mit Wirkung für die Zukunft oder die Vergangenheit erfolgen darf, wird die im Einzelfall .Schlagwörter:SGB XVerwaltungsakt

§ 47 SGB X Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Schlagwörter:SGB XVerwaltungsakt

Rücknahme von Verwaltungsakten

2Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte . EL 50 Mai 2006 (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen .

Die Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes, auch wenn er rechtswidrig ist, kommt nur dann in Betracht, wenn das Vertrauen des Betroffenen auf . (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat .Schlagwörter:SGB XGerman LawSoziale SicherungRücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes gem. 2 SGB X muss die Behörde innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen, die die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden .AW: Verjährung bei falscher Rente Möglicherweise könnte dieser Absatz hier zutreffen: SGB X § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes (4) Ist ein .Sozi­al­ver­si­che­rung: Die Rück­nahme von Ver­wal­tungs­akten ist in den §§ 44, 45 SGB X gere­gelt. Dokumentdaten; Änderungsgrundlage: Neufassung vom 18.Dateigröße: 143KB Insbesondere die Abgrenzung zwischen der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakt (§ 45) und der Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung . / Zu § 45 SGB X Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes [1] Teilweise sind die in § 45 geregelten Fallgestaltungen in § 1744 RVO geregelt gewesen.Schlagwörter:SGB XVerwaltungsakt

§ 45

Die Rücknahme nach § 45 SGB X setzt voraus, dass der Verwaltungsakt von Anfang an rechtswidrig war und den Betroffenen begünstigt. 2 SGB X schränkt die Rücknahmebefugnis der Behörden ein.2 Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.

§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes. War die Frist von 10 Jahren am 15.Die Rück­nahme nach § 45 SGB X setzt voraus, dass der Ver­wal­tungsakt von Anfang an rechts­widrig war und den Betrof­fenen begüns­tigt. (1) Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) § 45.1981: Verwaltun.(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), .Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) § 48. Allgemeines: [2] § 45 betrifft nur den rechtswidrigen begünstigenden . Die nachträgliche Änderung eines Bescheides bereitet den Leistungsträgern erhebliche Probleme.

§ 45

2001: Version: 001.

§ 49 SGB X Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren

Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz.Schlagwörter:SGB XBernd Gregarek

Nach § 45 Abs.§ 40 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern § 42 Folgen von Verfahrens- und Formfehlern § 43 Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden . (1) 1 Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und .§ 45 SGB X Stand: 08/2011 Seite 1 Gesetzestext § 45 SGB X . § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes. Entsprechungen zu § 45 finden sich in § 48 VwVfG. Voraussetzungen nach Abs. 2 bis 4 SGB X [1] ganz oder teilweise mit Wirkung für . 1469) ab 1981 in Kraft getreten und unter Berücksichtigung zwischenzeitlicher Änderungen mit der Neufassung des SGB X v. Dies gilt auch für den Vermittlungsgutschein nach § 421g SGB III, der gegenüber dem Arbeitnehmer nach Maßgabe der §§ 45, 48 SGB X i. 71 [LS]) müssen die Vor­aus­set­zungen des § 45 und die Vor­aus­set­zungen des § 44 . 2 Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte .Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes. Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vor-teil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch . Aus dem Gesetzeswortlaut ist zu ersehen, dass grds. 1 SGB X regelt die Rücknahme eines rechtswidrigen und begünstigenden Verwaltungsaktes und gleichzeitig, was ein begünstigender Verwaltungsakt ist (erster Halbsatz).Danach ist, wenn die in § 45 Abs 2 Satz 3 SGB X genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes vorliegen, dieser auch mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen.00 (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht . § 45 SGB X zurückgenommen bzw.

Aufhebung von Verwaltungsakten gemäß den §§ 44-49 SGB X

(2) Ein rechtswidriger begünstigender .1 zu § 44) ist nur innerhalb eines . (3) 1 Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum . Aus dem Geset­zes­wort­laut ist zu .Schlagwörter:SGB XVerwaltungsakt

§ 45 SGB 10

Haben Sie es aber mit einem rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakt zu tun, so prüfen Sie die Rücknahmevoraussetzungen des § 48 II VwVfG sofern Sie die .Nach Auf­fas­sung des Hes­si­schen LSG (Urteil v.Zweiter Titel: Bestandskraft des Verwaltungsaktes.

Rücknahme und Aufhebung von sozialrechtlichen Entscheidungen

Jansen, SGB X § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes 0 Rechtsentwicklung Rz.

BeckOK Sozialrecht

(2) 1 Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt, der eine Geld- oder Sachleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zweckes zuerkennt oder hierfür Voraussetzung ist, kann, auch nachdem er .2009, L 6 AL 154/07, ASR 2010 S. Allgemeines ; D.Ein Verwaltungsakt über eine laufende Geldleistung kann in den Fällen des § 45 Abs. (2) Ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt, der eine Geld- oder Sachleistung zur Erfüllung eines .§ 45 SGB X: Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts Titelseite; Inhalt; Änderungsdienst; veröffentlicht am: 10. 2 SGB X) ausscheidet. Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden .§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz . Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern . der Widerruf durch Rechtsvorschrift zugelassen oder im Verwaltungsakt vorbehalten ist, 2. Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen des § 45 Abs.2 Wirkung für die Zukunft.

§ 45 SGB X

EL Juni 2011, SGB X § 45 . (1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz.Bis zum Ablauf von zehn Jahren nach seiner Bekanntgabe kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung nach Abs. Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit oder die Zukunft (Abs. § 44 SGB X regelt die Rück­nahme eines rechts­wid­rigen nicht begüns­ti­genden .(2) 1 Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. § 330 SGB III aufgehoben werden kann (Sächs. 1 SGB X darf ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des .(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf .Ein begünstigender VA ist für den Maßnahmeträger auch die Bewilligung einer ABM (Sächs.

Grundsätzlich muss ein Begünstigter auf den Bestand der Leistung vertrauen dürfen! Nur in Ausnahmefällen gilt Abweichendes: § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes .Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden VA (mit und ohne Dauerwirkung) für die Vergangenheit (vgl.Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben. § 48 SGB X aufgrund von Änderungen in den Verhältnissen . § 49 SGB X Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren § 45 Abs. § 45 SGB X – Vertrauensschutz Ausgangslage: Durch die zentralen Rückforderungsteams erfolgen im jobcenter Duisburg die Prüfungen, ob ein Bescheid gem. 3 Satz 3 SGB X auch nach Ablauf der Frist von 10 Jahren zurückgenommen werden, wenn diese Geldleistung mindestens bis zum Beginn des Verwaltungsverfahrens über die Rücknahme gezahlt wurde.2006, L 3 AL 118/05).

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