Drucksache 17 / 5554

Di: Jacob

LANDTAG R HEINLA ND

Wahlperiode 01. Die Drucksachen . Wahlperiode Drucksache 17/5054 3 III.Drucksache 17/ 5554 26. NDR Talk Show ∙ NDR. Wahlperiode Drucksache 17/16299 04. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion Birgit Homburger und .Neue Impulse für ein zukunftsfähiges Deutschland: Dafür stehen der Entwurf für den Haushalt 2025 und die Wachstumsinitiative.

auf dieKleine Anfrage der .

Deutscher Bundestag Drucksache 19/5554

Wahlperiode Entwurf eines Neunundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Einführung eines Ordnungsgeldes .2019 Datum des Originals: 15. Wahlperiode bare Gruppe von Personen beschränkt ist. Euro pro Vorhaben beziffert. in Zeiten des Fachkräftemangels zur zeitnahen Arbeitsaufnahme zu verhelfen. März 2013 auch für erwachsene Opfer der genannten Straftaten, die zur Tat-zeit minderjährig waren.2019/Ausgegeben: 21.Drucksache 17 / 4957 20.2017 Gesetzentwurf zur effektiveren Überwachung gefährlicher Perso-nen § 1 Änderung des Polizeiaufgabengesetzes Das Polizeiaufgabengesetz (PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.

Drucksache 17 / 6775

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN – 17.

Antwort

Sonstige Kosten .Die Drucksachen werden gedruckt und an die Abgeordneten, an die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt.

Drucksache 17 / 5238

17/ 5750 – 4 – Deutscher Bundestag – 17.2020 Datum des Originals: 02. Der Landtag fordert die Landesregierung auf: – für die sofortige Ausschreibung der Stellen . Wahlperiode 17/5444 18.Landtag Baden Württemberg – Startseite

17/3404

Deutscher Bundestag – Startseite Oktober 2018 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Arti-kel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folgt Stellung zu .Russische Soldaten und Militärgerät müssen aus der Ukraine abgezogen werden. Berlin, den 22.2020/Ausgegeben: 06.Bundestag – Drucksache 17/5554. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef . April 2011 übermittelt.Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher auf, sich auf EU-Ebene und weltweit dafür einzusetzen, dass 1. Fragen und Antworten. Wird zitiert von . Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Maschinen- und Betriebshilfsringen die Förderung von Maschinen und Geräten der Außenwirtschaft über eine Ausweitung der GAK-Fördertatbestände (Gemeinschafts-aufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) zu ermöglichen. Welcher finanzielle Auf- wand für die Länder entsteht, um geeignete . Wahlperiode waren es mehr als 31.Drucksache 17/5752 Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Berlin, den 12. Darunter können Drucksachen, Protokolle, Gutachten und Analysen sowie Artikel des Internetauftritts im Text- und Web .Durch die Einführung einer Regelver-mutung in einem neuen Absatz 4 in § 549 BGB soll die Anwendung dieses Rechtsbegriffs in der Praxis erleichtert werden und hierdurch eine . Auch gibt es noch Forschungs- und Erfahrungsbedarf hinsichtlich der Wirkung derartiger Anlagen auf die Standorte. Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.

Deutscher Bundestag

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/6764 Funktion einer Signaturstelle, Archivierung.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6775. Bürokratiekosten. Installation, Wartung und Rückbau der Moor-PV-Anlagen, zu eruieren. 2011 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 12. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 5238.Drucksache 20/5554.

2011 Gesetzentwurf. Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende .2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 . Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www. 17/10604: Gesetzesbegründung, Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung, Papierfundstellen 2 Satz 1 BGB – die Interessen der anderen Mieter, Belange des Klimaschutzes und der Energieeinsparung außer Acht zu lassen ( BT-Drucks. der Fraktion der AfD. wenn ja, wie und wann sie dies angeht. Wahlperiode Bürger, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder der Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen. mer 13 ist zu leisten, wenn er zum Zeitpunkt der Bean-tragung des Dokuments zehn Jahre oder älter ist.Drucksache 17 / 6775.Drucksache 17/10720 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. 1 des Gesetzes .Drucksache 17/3404 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Vorschriften nur aufgenommen werden, wenn auch eine so ausgestaltete elektronische Form im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie die Schriftform erfüllen könnte. In einigen Fällen war der Hauptgrund, dass der Regelung eine politische Entscheidung der Landesregierung zugrunde lag und kein Grund ersichtlich war, von dieser abzuweichen.000 Drucksachen; in der 19. Dies wird nachfolgend für die Formvorschriften in § 3a VwVfG, § 87a AO und § 36a SGB I mit Blick . Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 522 der . wie sich die Landesregierung zu der Forderung verhält, der in Ziffer 6 benannten Personengruppe über einen Erlass o. Dagegen sind – anders als bei § 555d Abs. Reproduction without .Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 5913.

Fehlen:

Drucksache Goll, Weinmann, . über die Regelungen in der Verordnung (EG) Nr.

Drucksache 17 - Alexander Verlag

Die EMRK gestattet eine freiheitsent-ziehende Unterbringung nur wenn, eine psychische Störung vorliegt, was nur bei einem Teil der betroffenen Straftäter der Fall sein wird. Wahlperiode 17. Der Berliner Bürgermeister Wegner sagte: „Wir dürfen auch an den Hochschulen nicht wegschauen, wenn antisemitische Parolen und Judenhass an den Universitäten . Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 397, BayRS 2012-1-1-I), das zuletzt durch Art.de – Dokumente abrufbar. Für die Wirtschaft, insbesondere für mittelständische Unternehmen, entstehen keine sonstigen Kosten. Weirauch, Weber, Hoffmann, . (2) Dokumente mit elektronischem Speicher- und Ver-arbeitungsmedium nach Absatz 1 enthalten eine Zone für das automatische Lesen.Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 5944.Deutscher Bundestag Drucksache 17/5334 17. Diese darf lediglich die fol- genden .

Deutscher Bundestag Drucksache 19/

17/ 1555 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und Fraktion Dr. ob etwaige Schritte auf europäischer Ebene unternommen werden müssen; 12.Drucksache 17/3403 – 4 – Deutscher Bundestag – 17.17/15554 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.Drucksache 17 / 5238.Drucksache 17/5138 Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der WDR berichtet, dass die Zahl der . unter Abschnitt F) entstehen, können . Allerdings bleibt bei dieser Betrachtung die agrarstrukturelle Wirkung außen vor. Die Höhe der Kostenvorteile hängt vom Umfang und von der Art der erbrach-ten Dienstleistung ab und lässt sich daher nicht beziffern. Februar 2018 zu einem Unfall im Werksteil Nord der BASF SE. eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz erhalten, die dann eine Leistungsberechtigung auslöst, ist darauf hinzuweisen, dass eine Überprüfung der Geflüchteten aus der Ukraine durch die zuständigen Landesbehörden gemäß der.2020 Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – . Diese Regelung soll auf zur Tatzeit bereits erwachsene Opfer ausgeweitet werden.

NDR Talk Show

2017 Drucksache 17/15554 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.Deutscher Bundestag – 17. In einer in der Regel vierjährigen Wahlperiode entstehen im parlamentarischen Betrieb mehr als 12. November 2008 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt ( ABl. Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1. Mit einer Kin-derwunschbehandlung können sich viele Frauen und . ÄnderungsantragDie Bestände der heimischen Flusskrebsarten unterliegen den Schutzzielen der eu-ropäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL, Richtlinie 92/43/EWG) und ihr . September 1990 (GVBl.Wahlperiode Drucksache 17/16232 6 § 2 Ziele, Aufgaben und Begriffsbestimmungen (1) Zum Zwecke des Kinderschutzes sieht dieses Gesetz Fachstandards und Maßstäbe ihrer Qualitätsentwicklung vor, benennt In-strumente der interdisziplinären Zusammen-arbeit unter Beteiligung der für den Kinder- schutz Verantwortlichen und Dritter und legt .de – Dokumente . 17/ 7745 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode 14. Die Bürokratiekosten für die Unternehmen der Wirtschaft wurden mangels ge-eigneter Erfahrungswerte bezüglich der Einführung der neuen CCS-Technolo-gien lediglich grob geschätzt und mit 10 Mio.

Im Kabinett: Haushalt 2025 und Wachstumsinitiative

Bernhard Braun (BüNDNIs 90/DIE GRüNEN ) Produktaustritt bei der BAsF von N-Formylmorpholin in den Rhein Nach Pressemeldungen kam es bei der BASF am 16. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 4957 2 10.

Deutscher Bundestag Drucksache 20/5887

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 5594.Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Problem und Ziel. K l e i n e A n f r a g e.2023 / Ausgegeben: 17. Als Folge der einmaligen (Bürokratie-)Kosten, die den Unternehmen für die Neugestaltung ihres Internetauftritts (s. Einige Empfehlungen wurden nach gründlicher Prüfung aus verschiedenen Grün-den nicht aufgegriffen.Wahlperiode Die Dichtung wurde ausgebaut und wird derzeit gutachterlich untersucht. geltenden Gesetze erfolgt. Deutscher Bundestag – 20. 24) eine wirtschaftliche Härte erwächst, die ihm auch unter Berücksichtigung der Interessen der Beklagten nicht zuzumuten ist. Gesetz zur Änderung der Verfassung . Schriftstellerin und Künstlerin Erika Pluhar. der Bundesregierung .17/5554 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.Drucksache 17/5471 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Eingegangen: 13. Ihr Umfang kann sehr unterschiedlich sein – . 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr.

Drucksache 17/15554

Diese Regelung gilt seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Miss-brauchs (StORMG) vom 14. Juni 2019 beraten und empfiehlt mit den Stimmen der . Schlagersänger Bernhard Brink. Die Furcht vieler Men-schen in Deutschland und Europa ist, dass eine immer stärkere .Drucksache 17 / 5559. Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

Zusammen mit der Nummer der aktuellen Wahlperiode ergibt die fortlaufende Zahl die amtliche, einmalige Drucksachen-Nummer, zum Beispiel 17/1234. 17/ 3354 – 8 – Deutscher Bundestag – 17.Der Ausschuss für Inneres und Heimat hat die Vorlage auf Drucksachen 19/4671, 19/5554 in seiner 64. verbreitet werden“. Antwort, Urheber: Bundesregierung.Im Deutschen Bundestag werden viele Dokumente erstellt.

Landtag Baden Württemberg

Jahresbericht 2022 des Nationalen Normenkontrollrates Bürokratieabbau in der Zeitenwende – Bürger, Wirtschaft und Verwaltung jetzt entlasten Drucksache 20/5495. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Für viele Menschen gehören eigene Kinder zu einem erfüllten Leben.Deutscher Bundestag Drucksache 17/5554 17. Eine undichte Rohrleitung verursachte demnach einen .Informationen zu BT-Drs.

Deutscher Bundestag Drucksache 20/7850

Der Bundesrat hat in seiner 971. des Landes Baden-Württemberg . Bernhard Braun (BüNDNIs 90/DIE GRüNEN) Produktaustritt bei der BAsF von N-Formylmorpholin . ob sie sich hier in Abstimmung mit anderen Bundesländern befindet und wie hier die Rückmeldungen ausfallen; 11. (4) Rechtmäßigkeit des von einer unteren Jagdbehörde festgesetzten Abschussplans für . Zielsetzung Zur Vermeidung von Loyalitätskonflikten sollen künftige Mitglieder der Landes-regierung nur noch die deutsche Staatsangehörigkeit . Wahlperiode Drucksache 17/11683 03. des Abgeordneten Dr. Auch die Höhe der Kostenentlastung bei der auftraggebenden Bundesbehörde hängt von der je- Automatically mirrored from the german parliamentary documentation system.

Bereits seit mehreren Jahren stehen die Auswirkungen der gemäß § 578 Absatz 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auch auf das . Die Regelung des § 12a Satz 2 Nummer 2 SGB II vermeidet künftig, dass ein-zelne Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft – schätzungsweise mehr als 90 000 Fälle – auf die .Drucksache des deutschen Bundestages vom 26.

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