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Landtag Rhinland-Pfalz Drucksache 18/ 5758

Di: Jacob

Juni 2022 Drucksache 18/ 3364 01. März 2022 Drucksache 18/ 2671 22. 2023 Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn (AfD) Haushaltstitel 14 17 – 891 72: Zuschüsse für Investitionen im . Alternativen Keine.Wahlperiode Drucksache 15/ 318 wiederkehrende Beiträge oder von wiederkehrenden auf einmalige Beiträge umgestellt wird. Problem und Regelungsbedürfnis Durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag werden die Vorgaben für bar-rierefreie Medienangebote konkretisiert und Pflichten für die . Dezember 2017 (GVBl. ,,Flutkatastrophe 2021 -Freistellung freiwillige Helfer -Drucksache 18/8543 – § 4 Im Übrigen gelten für die internen Meldestellen nach .

Verfassungsfest RLP - Landtag öffnet seine Türen für Besucher - SWR Aktuell

Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Juni 2021 – Vorabdruck verteilt am 9. Problem und Regelungsbedürfnis Mit dem vorliegenden Gesetz wird das Landesaufnahmegesetz vom 21. Mai 2021 zur Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Verfas – sung für Rheinland-Pfalz über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung vom 4.18/8723 Ministerium des Innern .zu dem Antrag der Fraktion der CDU. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 30.Der Landtag Rheinland-Pfalz ist das Parlament des deutschen Landes Rheinland-Pfalz mit Sitz in der Landeshauptstadt Mainz. Problem und Regelungsbedürfnis Der Kinderschutz steht in Rheinland-Pfalz und Deutschland derzeit vor großen Herausforderungen. Februar 2023 Drucksache 18/5548 23. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 20. Wahlperiode Zu Frage 4: Im Rahmen der Förderung der Familienerholung hat das Land im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von 369 670,57 Euro verausgabt (335 223,75 Euro in der Regelförderung und 34 446,82 Euro für die Familienferien-Sommeraktion). September 2021 Drucksache 18/ 1097 16. Wahlperiode (ab . Aufgrund der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesregierung und vor .Landtag Rheinland-Pfalz – 15. In Vertretung: David Profit Staatssekretär. Problem und Regelungsbedürfnis Mit dem Landesgesetz zur Änderung beihilferechtlicher und nebentätigkeitsrechtli-cher Vorschriften aus der 17. Juni 2012 (GVBl.Geschätzte Lesezeit: 5 min

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/538

Wahlperiode 2 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfal z Mainz, den 29. sind gewerblich genutzte neue Parkplätze die not-wendigen Stellplätze im Sinne des § 47 Abs. Januar 2023 ein Antrag auf Baugenehmigung bei der zuständigen unteren Bau- aufsichtsbehörde oder im .Drucksache 18 1806 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.tes Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende .Drucksache 18/ 4300 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. – Drucksache 18/5883 –. 1 und 2 Verpflichteten können Dritte mit den Aufgaben einer internen Meldestelle betrauen. 2021 Unterrichtung des Landtags und der Landesregierung betreffend den Zeitraum vom 1. Juli (ab 13 Uhr) und Donnerstag, 11. Problem und Regelungsbedürfnis Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat unter anderem in Tei – len von Rheinland-Pfalz außerordentlich hohe . Wahlperiode 6 werden die Wörter „die textlich, bildlich oder akustisch vermittelte“ durch die Wörter „ein Te-lemedium, das eine . ahlperiode Drucksache 18 9283 3. Wahlperiode 4 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland­Pfal z Mainz, den 30.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/555

Juni 2021 – Vorabdruck verteilt am 21.Drucksache 18/ 8552 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Mai 2021 Drucksache 18/67 21.Landtag > Dokumentelandtag-saar. Januar 2022 Drucksache 18/ 2077 13. Die Überleitungsrege-lungen sollen vorsehen, dass die betroffenen Grundstücke für einen Zeitraum von höchstens 20 Jahren seit der Ent-stehung des Beitragsanspruchs bei der Ermittlung des . Juni 2022 – Vorabdruck verteilt am 1. Februar 2023 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag Als Anlage übersende . Wahlperiode Sowohl die in den Kleinen Anfragen als auch die in der Großen Anfrage erbetenen statistischen Daten sind in ihrer Kombination und im erwünschten Detaillierungsgrad in der Fachanwendung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht standardisiert ab- zufragen.und für Sport Rheinland-Pfalz Postfach 3280 1 55022 Mainz Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz Herrn Hendrik Hering Platz der Mainzer Republik 1 55116 Mainz Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch (fraktionslos) betr. Januar 2019 bis 17.tes Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113) Der Landtag . Vielmehr müssen .Drucksache 18/ 4350 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode wurde die Ausübung . Wahlperiode 2 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfal z Mainz, den 22.Drucksache 18/ 2692 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.Drucksache 18 5471 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. 627, BS 26-2) aufgrund .

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Wahlsystem, Stimmzettel, Ablauf ...

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021

Januar 2022 – Vorabdruck verteilt am 13. Juni 2023 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vierten Medien-änderungsstaatsvertrag Als Anlage übersende ich Ihnen den von .Drucksache 18/ 6910 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. März 2023 – Vorabdruck verteilt am 23. Wahlperiode 4 4. Wahlperiode 4 (3) Das für die Finanzangelegenheiten zuständige Ministe-rium wird ermächtigt, zum Zwecke der Umschuldung vor-zeitig gekündigter Darlehen 1.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/2025

Bettina Johnen. September 2021 – Vorabdruck verteilt am 16. Entwicklung des Verdienstindex für Rheinland-Pfalz und die sich da-raus ergebenden Beträge zur Anpassung der Abgeordnetenentschädi . Telefax: 06131 208-72554. Problem und Regelungsbedürfnis Damit die Personalvertretungen auch in Zeiten der Corona-Pandemie ihre gesetzli-chen Befugnisse, insbesondere ihre Beteiligungsrechte, . 2 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz, d. Für ein starkes Betreuungswesen – vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung in Rheinland .Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode 2 Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz Der Landtag Rheinland-Pfalz hat . Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder (CDU) – Drucksache 18/879 – Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/879 – vom 16. An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 2077

Im Offenen Parlamentarischen Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz (OPAL) haben Sie die Möglichkeit, Parlamentsmaterialien ab der 11.deArchiv – DIE RHEINPFALZrheinpfalz.Drucksache 18/ 8706 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode 2 C.18 ahleriode Drucksache 18/8126 24.tes Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 76) Der Landtag .Drucksache 18/376 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.Drucksache 18 1800 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. September 2022 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten . Wahlperiode 2 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfal z Mainz, den 7. 1 Satz 1 und Abs.Drucksache 18/8955. Wahlperiode 4 Drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be-schlossen: Artikel 1 Das Landesrichtergesetz vom 22.de – Dokumente abrufbar.deEmpfohlen auf der Grundlage der beliebten • Feedback

Parlamentsdokumente

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/376

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15. März 2022 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Als Anlage übersende ich Ihnen den von der Landes regie . 1), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 7. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 6910

Dezember 2003 (GVBl. 3 LBauO für gewerblich genutzte Ge-bäude, für die ab dem 1.Drucksache 18/4755 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. des Landes im Haushaltsjahr 2023 bis zu 500 000 000 EUR, im Haushaltsjahr 2024 bis zu 500 000 000 EUR, 2.Drucksache 18/ 4759 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Wahlperiode 6 (2) Öffentlicher Dienst oder Gebrauch im Sinne dieses Geset – zes ist die hoheitliche Tätigkeit oder der bestimmungsgemä-ße Gebrauch durch die Allgemeinheit. Mittelbare Beteiligung des Landes an der Messe Pirmasens GmbH5

Landtag Rheinland-Pfalz

06131 208-2231 Alessandro Leto.Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 10.LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18.Der Landtag Rheinland-Pfalz informiert Sie über die Abgeordneten des Landtags und stellt deren vielfältige Aufgaben in Gremien und Ausschüssen sowie in Plenarsitzungen vor. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 5. Problem und Regelungsbedürfnis Die seit März 2020 andauernde COVID-19-Pandemie und die damit einhergehenden erheblichen Einschränkungen des Hochschul- und . Dezem- ber 1993 (GVBl.deDas Protokoll . Februar 2023 – Vorabdruck verteilt am 8.Drucksache 18/ 5524 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.

Drucksache 18

Die Mehrheit der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP stimmte am Mittwoch für den Ausgabenplan mit einem Gesamtumfang von mehr als 45 Milliarden .

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 1800

Ich bitte Sie, die Regierungsvorlage dem Landtag zur. Juli 2021 – Vorabdruck verteilt am 7. Juli 2024 (ab 9:30 Uhr) im Mainzer Deutschhaus zu seiner letzten .Drucksache 18 6819 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 1097

Drucksache 18/2025 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. 166), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.18/5758 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt. des regie rung beschlossenen Gesetzentwurf. Februar 2018 (GVBl. Wahlperiode 4 Landesgesetz zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be- schlossen: Artikel 1 Das Landesglücksspielgesetz vom 22. Dezember 2021 An den Herrn Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz 55116 Mainz Entwurf eines Landeshaushaltsgesetzes 2022 (LHG 2022) Als Anlage übersende ich Ihnen den von . ahlperiode 2 Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfal z Mainz, den 24. Dezember 1999 . Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. nd Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)Als Anlage übersende ich Ihnen den von der La. August 2021 hat folgenden Wortlaut: Nach .durch den Präsidenten des Landtags.

Rheinland-Pfalz & Saarland: Antrag zu Wasserstraßen abgelehnt: Konsens ...

Ein Entgelt für den Gebrauch durch die Allgemeinheit darf nicht in der Absicht, Gewinn zu erzielen, gefordert werden.In der Drucksache 18/1453 verweist die Landesregierung darauf, dass bisher nur auf einem von insgesamt 20 genannten landes- eigenen Gebäuden/Liegenschaften im Rhein .Drucksache 18/67 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.

Aktuelles aus dem Landtag

Juni 2021 Drucksache 18/185 09. E-Mail: Parlamentsdokumentation.Drucksache 18/ 1482 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Kosten An der Finanzierung der vom Bund in einer ersten Tranche zur Verfügung gestellten Mittel aus dem nationalen Fonds „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 14 Milliarden Euro beteiligen sich die Länder – einschließlich des Landes Rheinland-Pfalz – über eine .Drucksache 17/ 13877 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.06131 208-2554 Dr. Wahlperiode Drucksache 18/ 4937 7 Teil 1 Grundlagen § 1 Ziele Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kom-munen in Rheinland .Drucksachen und Plenarprotokolle des Landtags Rheinland-Pfalz genießen als amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. Wahlperiode 6 Artikel 4 Änderung der Landesverordnung über die Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung nach § 6 des Landesreisekostengesetzes Die Landesverordnung über die Wegstrecken- und Mitnah-meentschädigung nach § 6 des Landesreisekostengesetzes vom 7. Wahlperiode b) Darüber hinaus verfügt das Abgeordnetenbündnis auch nicht über die erforderliche Stärke, auf das bei der gegebenen Größe der Ausschüsse und auf der Grundlage des vom Landtag angewendeten Proportionalverfah-rens ein oder mehrere Sitze entfallen würde (zur . Wahlperiode Drucksache 18/ 555 3 Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen (Landessolargesetz – LSolarG) Der Landtag Rheinland .Drucksache 18/1254 05. Postanschrift: Landtag Rheinland-Pfalz. Wahlperiode 4 (2) Die nach § 2 Abs.Drucksache 18/ 2671 Landtag Rheinland-Pfalz – 18.deEmpfohlen auf der Grundlage der beliebten • Feedback

LANDAG RHEINLAND-PFALZ 7526

Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 15.

Parlamentsdokumentation und Archiv des Landtags

Fachtagung in der Großregion

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 4937

Mai 2022 – Vorabdruck verteilt am 22. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 13. Malu Dreyer wurde mit einer .§ 18 Fachausschüsse für Studium und Lehre § 19 Studiengänge § 20 Besondere Studienarten § 21 Lehrangebot § 22 Vorlesungszeiten § 23 Studienberatung und -orientierung, Förderung des Studienerfolgs § 24 Prüfberechtigte § 25 Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem § 26 Ordnungen für Hochschulprüfungen § 27 . Internetportal des Landes Rheinland-Pfalzrlp. Dezember 2022 Drucksache 18/ 4939 08.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 18/ 2671

06131 208-2404 Stephan Scheffe.Drucksache 18/ 1096 Landtag Rheinland-Pfalz – 18. Dies entbindet nicht von der Pflicht, selbst geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um einen etwaigen Verstoß abzustellen. Juli 2021 Drucksache 18/538 07.